Verbraucher haben das Recht zum Widerruf Ihrer auf den Download eines Musiktitels gerichteten Willenserklärung bzw. auf Rücksendung einer erworbenen CD ohne Angabe von Gründen.
Die Frist zum Widerruf beträgt einen Monat. Sie beginnt frühestens mit dem Erhalt der CD bzw. mit der Übermittlung des Downloads durch Soundtaxi, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform und auch nicht, bevor Soundtaxi ihre Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie ihre Informationspflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Der Widerruf hat unter Angabe des Namens, der Anschrift und nach Möglichkeit unter der angegebenen Email-Adresse des Kunden zu erfolgen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. die Rücksendung der CD. Beides bedarf keiner Begründung. Der Widerruf ist in Textform gegenüber Soundtaxi zu erklären und kann per Email an info@soundtaxi.net oder schriftlich an Soundtaxi GmbH, Nikolausstraße 6a, 70190 Stuttgart erfolgen.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde das Musikstück bereits vor Ende der Widerrufsfrist heruntergeladen hat oder der Download bereits von Ende der Widerrufsfrist gestartet wurde. Ein Recht zum Widerruf besteht nicht bei speziell für den Kunden angefertigten CDs. Ein Recht zum Widerruf besteht auch nicht bei der Lieferung von versiegelten Audioaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der CDs verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Nicht paketversandfähige Ware wird von Soundtaxi abgeholt. Die Rücksendung erfolgt auf die Gefahr von Soundtaxi. Die Rücksendung ist für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für Soundtaxi mit deren Empfang.
Kann der Kunde die CD nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung wie in einem Ladengeschäft oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme ohne weitere Nutzung der Sache zurückzuführen ist.
Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder entspricht sie nicht der bestellten Ware, so wird das Recht auf Gewährleistung durch das Recht zum Widerruf nicht beeinträchtigt.
Soundtaxi belehrt den Kunden umfassend über sein Recht zum Widerruf bzw. zur Rücksendung und über die Folgen des Widerrufs mit der Annahme des Angebotes des Kunden per E-Mail.
» Widerrufsrecht
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